SPD-Vorsitzender Matschie lässt Koalitionsverhandlungen Rot-Rot-Grün platzen. Es folgt die Rückwärtsrolle zu Verhandlungen mit der CDU. Proteste der SPD-Basis gegen Schwarz-Rot werden energischer. Ist der Irrweg der Thüringer SPD zu stoppen?

Matschie lässt Koalitionsverhandlungen Rot-Rot-Grün scheitern

In vierwöchigen intensiven Verhandlungen zu einer rot-rot-grünen Koalition näherten sich die Standpunkte an. Knackpunkt blieb: wer stellt den Ministerpräsidenten. Die Partei “DIE LINKE“ verzichtete auf das Amt des Ministerpräsidenten, um eine Rot-Rot-Grüne-Koalition zu ermöglichen. Sie räumte ein das die SPD den Ministerpräsidenten stellt. Bedingung war alle drei Parteien der Koalition sind vorschlagsberechtigt. Das ging dem SPD-Vorsitzende Matschie nicht weit genug und gegen seine Ehre. Er forderte einen Blankoscheck und das alleinige Vorschlagsrecht für den Ministerpräsidenten durch die SPD. Diese Forderung Matschies war arrogant und forcierte das Scheitern der Verhandlungen. Es blieb völlig außen vor das die SPD nur die drittstärkste Kraft im Thüringer Landtag ist und ihr auf Partei “DIE LINKE“ 9% Stimmen fehlen. Die Linke wies das Ansinnen Matschies zurück. Der SPD-Vorsitzende erklärte daraufhin die Koalitionsverhandlungen als gescheitert. Das Matschie beim SPD-Oberbürgermeister von Erfurt trotzdem noch anfragte, ob er für das Ministerpräsidentenamt zur Verfügung steht, hatte wohl eher eine Alibifunktion.

Koalitionsverhandlungen CDU-SPD

“MDR aktuell“ informierte in einer Live-Schaltung am Mittwoch, den 30. September, aus Erfurt das in einer Telefonbefragung 22 von 23 Kreisverbänden der SPD für eine Rot-Rot-Grüne-Koalition plädiert hatten. In der Nacht zum Donnerstag überzeugte Matschie den Landesvorstand der Thüringer SPD von seinem Sinneswandel. Dieser votierte mit 18 gegen 6 Stimmen für Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Matschie erklärte das es nur mit der CDU Stabilität geben könne. Das dies die designierte Ministerpräsidentin der CDU Lieberknecht euphorisch zur Kenntnis nahm muss nicht verwundern. Es war die Chance für die CDU weiter zu regieren, die schon längst verloren gegeben war. Für den SPD-Vorsitzenden Matschie geht es nicht um Stabilität, sondern um die Beachtung der eigenen Personen und auch um Macht. Es muss ein berauschendes grandioses Gefühl sein vom größeren Koalitionspartner auf Händen in den Himmel getragen zu werden. Die Ministerposten für Justiz, Kultur, Soziales und Wirtschaft werden einem geschenkt ohne jeglichen Kampf darum. Da ist dann auch schnell vergessen, dass vor der Wahl für einen Politikwechsel plakatiert wurde. Die Plakate der Thüringer Jusos vor dem Tagungslokal des Landesvorstandes “Schwarz-Rot ist unser Tod“ werden ausgeblendet. Auch die Rücktrittsforderungen aus dem Kreisverband Unstrut-Hainich und die Aussage von Richard Dewes ehemaliger SPD-Vorsitzender Matschie “ist ein politischer Scharlatan“ werden von Matschie auf der Reise ins Glück mit der CDU nicht mehr wahrgenommen.

Die Thüringer SPD verliert mit ihrem Taktieren in den Koalitionsverhandlungen an Glaubwürdigkeit bei ihren Wählern. Der mögliche Politikwechsel wurde für eigene Macht geopfert. Matschies Kurs muss durch einen Landesparteitag bestätigt werden. Selbst wenn die Mehrheit für die Koalition mit der CDU dort zustande kommt, droht der Thüringer SPD eine Spaltung. Die Bundes-SPD unter neuer Führung von Sigmar Gabriel versucht die SPD neu auszurichten. Sie versucht den Spagat hinzubekommen sowohl die linke Mitte als auch die Annäherung an die Partei “DIE LINKE“ mit programmatischen Zielen zu untersetzen. Die Thüringer SPD erweist ihr dabei einen Bärendienst.